Fast 8.000 Menschen sind mit dem Verlust ihrer Häuser oder ihrer Lebensgrundlage konfrontiert, da der Bau eines neuen Staudamms in Lesotho beginnt, sagte Amnesty International heute. Die Organisation fordert die Behörden auf, den Bau des Polihali-Staudamms, der Südafrika mit Wasser versorgen wird, so lange zu stoppen, bis die betroffenen Gemeinden im Distrikt Mokhotlong ordnungsgemäß konsultiert und entschädigt worden sind.
Amnesty International liegen Quittungen vor, aus denen hervorgeht, dass einigen Vertriebenen als Entschädigung für ihre Umsiedlung in der Umgebung von Mokhotlong – weit entfernt von ihren derzeitigen Wohnorten – nur etwas mehr als 1 US-Dollar zur Verfügung gestellt wurde, um Platz für das Projekt zu schaffen. Das reicht nicht einmal aus, um auch nur einen Laib Brot zu kaufen.
“Da der Bau des Polihali-Staudamms mit der Arbeit an der Straße beginnt, die zum Gelände führt, werden die Menschen bereits aus ihren Häusern umgesiedelt. Andere sind mit dem Verlust von Weideland für ihre Tiere oder dem Verlust von Wildfrüchten und Heilpflanzen, von denen sie ihren Lebensunterhalt verdienen, konfrontiert”, sagte Deprose Muchena, Direktorin von Amnesty International für das östliche und südliche Afrika.
“Die lesothischen Behörden müssen unverzüglich alle Arbeiten am Polihali-Staudamm einstellen, bis er den internationalen Menschenrechtsstandards für Vertreibungen entspricht. Es muss echte Konsultationen mit den betroffenen Gemeinden geben und eine Entschädigung für etwaige Verluste.
Anwälte, die die betroffenen Gemeinden um den Polihali-Staudamm vertreten, sagten gegenüber Amnesty International, dass die Lesotho Highlands Development Authority, die der Regierung von Lesotho gehört, es versäumt hat, die Bewohner vor dem Bau angemessen zu konsultieren und zu entschädigen.
Der Polihali-Staudamm, der Teil der “Phase 2 des Lesotho Highlands Water Project” ist – ein mehrstufiges Projekt zur Wasserversorgung Südafrikas – könnte dazu führen, dass Tausende von Menschen aus etwa 35 Dörfern ihre Häuser und ihre Lebensgrundlage verlieren.
Im Einklang mit ihren internationalen Menschenrechtsverpflichtungen muss die Regierung Lesothos sicherstellen, dass das Projekt des Polihali-Damms nicht zu Zwangsräumungen führt.
Nach internationalen Menschenrechtsstandards können Vertreibungen nur dann als rechtmäßig angesehen werden, wenn allen Betroffenen bestimmte Verfahrensschutzvorkehrungen – einschließlich echter Konsultationen, angemessener Benachrichtigung und einer fairen und gerechten Entschädigung für Verluste – zur Verfügung gestellt werden. Zwangsräumungen sollten niemals dazu führen, dass Menschen obdachlos oder anfällig für andere Menschenrechtsverletzungen werden.
Während mit dem Bau des Staudamms noch nicht begonnen wurde, werden die Menschen in den umliegenden Gebieten bereits aus ihren Häusern vertrieben, um Platz für den Bau der Straße zu schaffen, die zum Staudamm führt, was den Verlust ihres privaten und kommunalen Eigentums zur Folge hat.
“Der Bau des Staudamms könnte für die fast 8.000 Menschen, die in den betroffenen Gebieten leben, sozial und wirtschaftlich katastrophal sein”, sagte Deprose Muchena.
“Südafrika, das von der neuen Wasserversorgung profitieren wird, hat auch die Verpflichtung, sicherzustellen, dass das Projekt die Menschenrechte erfüllt, während es dieses Wassergeschäft verfolgt.