Angesichts der aktuellen COVID-19 Pandemie und der überbelegten Gefängnisse fordert Amnesty International von der madagassischen Regierung, Maßnahmen in Betracht zu ziehen, die zur Reduzierung der Gefängnispopulation beitragen. Personen, die sich in Untersuchungshaft befinden, sollten frei gelassen werden, darunter insbesondere ältere Häftlinge, Personen mit Vorerkrankungen, und andere Risikogruppen.
Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus in den Gefängnissen wurden zwar angekündigt, die u.a. die Desinfektion der Gefängnisse sowie regelmäßige Temperaturmessungen bei Häftlingen und Gefängnispersonal umfassen sollen. Ob diese jedoch zum Schutz der Insass_innen ausreichen, ist angesichts der Zustände in den Gefängnissen zutiefst bedenklich. Wie aus einem unserer Berichte aus dem Jahr 2018 hervorging, sind die madagassischen Gefängnisse stark überfüllt. Einige unter ihnen sind bis zum Zehnfachen ihrer eigentlichen Kapazitäten überbelastet. Im Juni 2019 erreichte die Zahl der Gefängnispopulation 28.000. Das ist das Dreifache der Kapazitäten der Gefängnisse im ganzen Land. Personen in Untersuchungshaft sind zusammengepfercht mit verklagten Insass_innen in großen, unhygienischen Zellen, die zumeist nicht mal genug Platz zum schlafen bieten. Diese Zustände geben Anlass zu ernsthaften Bedenken hinsichtlich der Gesundheit der Häftlinge, sollte das Corona-Virus die Gefängnishöfe erreichen. Darüber hinaus befinden sich viele Häftlinge bereits in einem schlechten Gesundheitszustand und sind, angesichts des mangelnden Zugangs zu qualitativ hochwertiger medizinischer Versorgung, aber auch Nahrungsmitteln, einem erhöhten Risiko ausgesetzt.
Die madagassische Regierung muss unbedingt sofort Maßnahmen ergreifen, um die Gefängnisse zu entlasten. Gleichzeitig muss allen übrigen Häftlingen der Zugang zu einer angemessenen Gesundheitsversorgung gewährleistet werden sowie die Möglichkeit, mit ihren Familien und der Außenwelt in Kontakt zu sein und unter hygienischen Bedingungen leben zu können. Die madagassische Regierung sollte insbesondere die vom UN-Unterausschuss zur Untersuchung von Folter (United Nations Subcommittee on Prevention of Torture, SPT) empfohlenen Maßnahmen ergreifen, die dem Schutz von Gefängnisinsass_innen dienen. Darunter fallen Regelungen für die vorzeitige, vorläufige oder vorübergehende Freilassung von Untersuchungshäftlingen, Häftlingen, die kurz vor Vollzug ihrer Strafe stehen, sowie von Straftäter_innen, von denen nur ein geringes Risiko ausgeht.
Hintergrund
Am 30 März 2019 hat der UN-Unterausschuss zur Untersuchung von Folter Empfehlungen an Regierungen und unabhängige Monitoring-Organe abgegeben zum Schutz von Personen, die während der COVID-19 Pandemie ihrer Freiheit entzogen sind.
Online Artikel Amnesty International vom 3. April 2020
Artikel als PDF-Dokument Amnesty International
Bitte schreiben Sie eine e-mail an den Präsidenten Madagaskars – Andry Rajoelina.