Die anhaltende willkürliche Inhaftierung des Oppositionsführers und Parlamentsabgeordneten Job Sikhala und des Parlamentsabgeordneten Godfrey Sithole ist bezeichnend für das politisierte Justizsystem in Simbabwe, erklärte Amnesty International heute, 100 Tage nach ihrer Inhaftierung.
“Die anhaltende willkürliche Inhaftierung von Sikhala und Sithole ist ungerecht und missbräuchlich. Sie hat ihnen und ihren Familien unsägliches emotionales Leid zugefügt”, sagte Lucia Masuka, Geschäftsführerin von Amnesty International Simbabwe.
“Die simbabwischen Behörden dürfen Sikhala und Sithole nicht weiterhin aufgrund erfundener Anschuldigungen inhaftieren. Sie müssen sofort und bedingungslos freigelassen werden.”
Sikhala und Sithole wurden am 14. Juni 2022 verhaftet, nachdem sie an der Beerdigung der politischen Aktivistin Moreblessing Ali teilgenommen hatten, die drei Wochen lang verschwunden war, bevor sie am 11. Juni 2022 ermordet und ihre Leiche verstümmelt aufgefunden wurde.
Die simbabwischen Behörden haben die Abgeordneten beschuldigt, ihre Anhänger zu Gewalttätigkeiten in Nyatsime, Chitungwiza, während Alis Gedenkfeier, angestiftet zu haben. Ihnen wird Anstiftung zur Gewalt vorgeworfen, und bei ihrem Erscheinen vor dem Amtsgericht wurde ihnen eine Kaution verweigert. Mehrere Anträge auf Freilassung gegen Kaution wurden inzwischen abgelehnt.
Da Kritiker der Regierung und Mitglieder der Opposition häufig schikaniert und verhaftet werden, ist Amnesty International der Ansicht, dass die Anklagen gegen Sikhala und Sithole und die Verweigerung ihrer Freilassung gegen Kaution ein Versuch der simbabwischen Behörden sind, die politische Opposition zu verfolgen und zum Schweigen zu bringen.
“Die fortgesetzte Inhaftierung von Sikhala und Sithole ist ein Hohn auf die Justiz. Sie sind Opfer einer Regierung, die alles daran setzt, die Stimmen der Opposition zum Schweigen zu bringen”, sagte Lucia Masuka.
“Die simbabwischen Behörden müssen aufhören, abweichende Meinungen zu kriminalisieren, und stattdessen ein günstiges Umfeld schaffen, in dem sich die Menschen frei äußern können.”
Hintergrund
Job Sikhala und Godfrey Sithole sind führende Mitglieder der größten Oppositionspartei des Landes, der Citizen’s Coalition for Change. Sikhala ist der Vorsitzende und Godfrey Sithole ist Abgeordneter für Chitungwiza Nord. Sie werden seit 100 Tagen willkürlich inhaftiert, manchmal ohne Zugang zu einem Anwalt.