“Die Verurteilung von Tsitsi Dangarembga und Julie Barnes ist eine Schande“
Dies ist die Reaktion der Geschäftsführerin von Amnesty International Simbabwe – Lucia Masuka – auf die Nachricht, dass die simbabwische Autorin und Aktivistin Tsitsi Dangarembga und ihre Mitstreiterin Julie Barnes zu einer sechsmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt wurden.
Ihr Vergehen: “Anstiftung zur Gewalt”, weil sie am 31. Juli 2020 an einer Demonstration gegen wirtschaftliche Not teilgenommen hatten.
“Die Verurteilung von Tsitsi Dangarembga und Julie Barnes wegen ihres Kampfes für politische Reformen und ein besseres Land für sie selbst und ihre simbabwischen Mitbürger ist eine Farce der Justiz. Die Verurteilung und das Urteil sind eine klare und abschreckende Botschaft, dass es in Simbabwe keinen Raum für abweichende Meinungen gibt und dass jeder, der es wagt, sich frei zu äußern, mit Verfolgung rechnen muss.
“Die simbabwischen Behörden müssen die Rechtsstaatlichkeit aufrechterhalten und ein Umfeld schaffen, in dem Menschen wie Tsitsi Dangarembga und Julie Barnes ihr Recht auf freie Meinungsäußerung ohne Angst ausüben können. Die Behörden müssen aufhören, Gegner und Kritiker strafrechtlich zu verfolgen und lange in Untersuchungshaft zu nehmen. Sie müssen ihre unerbittliche Schikanierung und Einschüchterung von Menschenrechtsverteidigern und -aktivistinnen beenden, die kein anderes Verbrechen begangen haben, als von der Regierung bessere Bedingungen für die Menschen in Simbabwe zu fordern.
“Es ist kein Verbrechen, wenn Menschen ihr Recht auf friedlichen Protest wahrnehmen, und Tsitsi Dangarembga und Julie Barnes sind keine Kriminellen. Die Behörden müssen die Kriminalisierung von Protesten beenden.”
Hintergrund:
Tsitsi Dangarembga und Julie Barnes wurden im Juli 2020 verhaftet, nachdem sie mit Transparenten, auf denen sie Reformen der Institutionen des Landes forderten, durch die Straßen von Harare gezogen waren. Sie wurden später gegen Kaution freigelassen, und ihr Prozess dauerte über zwei Jahre, bis sie am 29. September verurteilt wurden.
Das Recht auf Protest ist in allen Regionen der Welt bedroht. Die neue globale Kampagne “Protect the Protest” von Amnesty International wendet sich gegen Angriffe auf friedliche Proteste, stellt sich an die Seite der Betroffenen und unterstützt soziale Bewegungen, die eine Veränderung der Menschenrechte fordern.
Einen Musterbrief auf englisch – mit deutscher Übersetzung – an den Justizminister finden Sie hier.
Wenn Sie weitere Informationen wünschen oder um ein Interview bitten möchten, wenden Sie sich bitte an die Pressestelle von Amnesty International
Tel: +44 20 7413 5566 E-Mail: press@amnesty.org twitter: @amnestypress